Zum 1. Januar 2018 ist die Umstufung der Straße zwischen Gernrode und Breitenholz von einer Landesstraße zu einer Gemeindestraße „bestandskräftig“ geworden. Darüber hat das Landesamt für Bau und Verkehr in Erfurt jüngst die Stadtverwaltung Leinefelde-Worbis sowie die Gemeinde Gernrode informiert....

Mit der Wirksamkeit der Umstufung gehen alle sich aus der Straßenbaulast ergebenden Rechte und Pflichten sowie die Verkehrssicherungspflicht auf die neuen Straßenbaulastträger – also die Stadt Leinefelde-Worbis und die Gemeinde Gernrode – über, heißt es aus dem Landesamt ebenso.

„Land und Kreis können uns die Straße durch den Verzicht ihrerseits übergeben, aber keiner kann die Stadt dazu verpflichten, die Straße mit zusätzlichen Kosten für die Stadt weiterzubetreiben“, sagt Bürgermeister Marko Grosa dazu. Dann müsste man andere städtische Leistungen dafür streichen.

Trotzdem hat er sich gemeinsam mit dem Landratsamt, hier insbesondere mit Vize-Landrat Gerald Schneider, mit dem Gernröder Bürgermeister, dem Breitenhölzer Ortsbürgermeister und dem Straßenbauamt Nordthüringen um einen Kompromiss bemüht. Das Ziel: Die Straße zumindest als Einbahnstraße erhalten, den Lkw-Verkehr insbesondere im Interesse von Breitenholz herausnehmen und gleichzeitig die Unterhaltungskosten für die Stadt reduzieren.

Schließlich ist eine Kommune verpflichtet zu schauen, welche Straße sie selbst wirklich braucht und ob sie sich die Unterhaltung auch tatsächlich leisten kann. „Zum Vergleich die Mühlhäuser Chaussee in Leinefelde: Die war einst eine Bundesstraße und ist jetzt – am Status Landesstraße und Kreisstraße vorbei - ebenfalls eine Gemeindestraße, bei der wir aber mangels Alternativstrecken wenig Spielraum haben und sie daher nicht schließen können.“

Die Stadtverwaltung beantragte für die Straße Breitenholz – Gernrode beim Straßenverkehrsamt des Landkreises - nachdem der Kompromiss gemeinsam mit der Kreisverwaltung und den anderen Beteiligten gefunden war - die Beschilderung in der über mehrere Beratungen abgestimmten Form. Im Interesse eines Landwirtes, so wird im ablehnenden Bescheid vom zuständigen Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes aufgeführt, könne einer Einbahnstraßenregelung aber nicht zugestimmt werden.

„Dann sollte die Straße vielleicht doch besser zum Wirtschaftsweg werden, wenn man nur der Landwirtschaft gerecht werden muss“, schlussfolgert Bürgermeister Grosa, der sich darüber wundert, dass eine mit dem Vize-Landrat und zwei Bürgermeistern getroffene Absprache von einem Mitarbeiter derselben Behörde infrage gestellt wird.

Natürlich hofft der Bürgermeister darauf, dass der gefundene Kompromiss dennoch umgesetzt und die Ablehnung des Kompromisses vom Straßenverkehrsamt abgeändert werden kann. „Ansonsten ist die Straße zu und wurde von der Stadt auf einem Drittel der Strecke zum Wirtschaftsweg zurückgebaut“, so Marko Grosa.

„Wenn die Straße laut Straßenverkehrsamt eine derartige Rolle spielt, warum ist sie dann zur Gemeindestraße abgestuft worden?“, fragt sich Gernrodes Bürgermeister Gerhard Hellrung. „Hier stimmen Realität und Wirklichkeit nicht überein. Der Landkreis hat sich hier für die Interessen der Kommunen einzusetzen und nicht für Privatinteressen einzelner. Die Gemeinde Gernrode setzt auf eine zum Erfolg führende Unterstützung durch den Landkreis“, macht Gerhard Hellrung deutlich.

„Die Gemeinde Gernrode will im Interesse ihrer Bürger, vielleicht auch im Interesse der Stadt, da ihr dadurch Kaufkraft entgehen würde und der Schüler- und Berufsverkehr beeinträchtigt wird, eine Einziehung der Straße unbedingt verhindern“, so der Gernröder Bürgermeister.

„Wenn unser Kompromiss durch das Straßenverkehrsamt des Landkreises Eichsfeld nicht mitgetragen werden sollte, dann müssen wir schnellstmöglich die Sperrung für Lastkraftwagen und die Rückübertragung zumindest zur Kreisstraße beantragen“, sagt Gerhard Hellrung. Ein erneutes Gespräch mit dem Landkreis Eichsfeld sei dringend nötig.
Natalie Hünger, Stadtverwaltung